FDP Lahn-Dill

(mb) Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Dr. Matthias Büger besuchte eine Gruppe Liberaler aus dem Lahn-Dill-Kreis den Hessischen Landtag, unter ihnen die FDP-Kreistagsabgeordnete Brunhilde Franz sowie der stellvertretende Kreisvorsitzende Jörg Bader. Die Besucher folgten der Debatte auf der Besuchertribüne und konnten anschließend die historischen Räume des Landtages besuchen. Büger, der auch stellvertretender Vorsitzender des Landestags-Ausschusses für Wissenschaft und Kunst ist, gab persönlich Erläuterungen zu den Räumen, die zum Teil aus dem Jahr 1740 stammen und ein Spiegel hessischer und deutscher Geschichte sind.
An die Führung schloss sich eine einstündige Diskussion mit den FDP-Landtagsabgeordneten Mario Döweling und Dr. Matthias Büger an. Dabei erläuterte Döweling als schulpolitischer Sprecher das Konzept der selbständigen Schule. Den hohen Stellenwert, den die FDP der schulischen Bildung zuweise, zeige sich nicht zuletzt in den 2500 neuen Lehrerstellen, die man in fünf Jahren schaffe, davon 1000 bereits zum Schuljahresbeginn 2008/09. Büger ging anschließend auf Fragen zur Situation an den hessischen Hochschulen ein und erläuterte als Mitglied des Finanzausschusses den Landeshaushalt. Die Wirtschaftskrise habe auch Hessen stark getroffen, jedoch habe Hessen mit einem eigenen Konjunkturprogramm deutlich gegengesteuert. So andere Länder Defizite ihrer Landesbanken ausgleichen müssten, investiere Hessen in seine Infrastruktur, insbesondere in Straßen sowie Schul- und Hochschulbau.

Mit einem Empfang in Herborn-Merkenbach begrüßte der Vorsitzende des FDP-Kreisverbands Lahn-Dill und Landtagsabgeordnete Dr. Matthias Büger die Mitglieder, die im letzten Jahr neu in die Partei eingetreten waren. Im Gegensatz zu den meisten anderen Parteien verzeichnet die FDP seit Jahren einen Mitgliederzuwachs. So traten allein im Lahn-Dill-Kreis in den Jahren 2008 und 2009 bislang 48 neue Mitglieder ein.

Bei der Hauptversammlung des Ortsverbands der FDP Aßlar wurde ein Generationenwechsel vollzogen. Der langjähriger Vorsitzende Fritz Läufer war nach mehr als 25-jähriger Tätigkeit als Ortsvorsitzender nicht mehr angetreten. Die Versammlung verabschiedete Läufer mit großem Dank und wählte einen neuen Vorstand bestehend aus dem Vorsitzenden Dr. Pieter Dingeldey, der stellvertretenden Vorsitzenden Lieselotte Beinecke, dem Schatzmeister Stephan Schatz und dem Beisitzer Harry Lüdtke.

”Wir begrüßen sehr, dass sich die Union über die Jobcenter-
Reform intern geeinigt hat. Nun muss die SPD zeigen, dass sie es ernst meint mit einer Grundgesetzänderung. Eine solche Änderung wäre ein Erfolg sowohl für die betroffenen Arbeitslosen, die Beschäftigten in den Jobcentern als auch für die Optionskommunen, deren Existenz damit gesichert wäre. Die vielen Landkreise und kreisfreien Städte, die auch noch optieren wollen, müssen dazu endlich die Wahlfreiheit bekommen“, so Hans-Jürgen Hielscher, stellvertretender Vorsitzender der FDP Hessen.

"Modellregionen Integration -- weiterer Meilenstein auf dem Weg zu einer erfolgreichen Integrationspolitik in Hessen.": Matthias Büger.

Der FDP- Kreisvorsitzende und Vorsitzende der FDP-Stadtverordnetenfraktion in Wetzlar, Dr. Matthias Büger (MdL), zeigte sich sehr erfreut, dass unter den 17 Bewerbungen um die Modellregion Integration die Stadt Wetzlar unter den sechs vom Hessischen Ministerium für Justiz, Integration und Europa Auserwählten sei. "Unsere Stadt erhält nun die Chance, auf ihren erfolgreichen Vorarbeiten im Bereich der Integration aufbauen zu können und so beispielgebend für andere Kommunen zu werden" erklärte Büger.

”Die Grünen kennen immer nur eine Antwort: mehr Geld in bestehendes! Wir Liberale suchen auch nach neuen Lösungen. Es ist richtig, dass mehr Ressourcen im Bereich Kita und Kindergarten zur Verfügung gestellt werden. Hier hat die Landesregierung einen ersten Schritt mit der verbindlichen Festschreibung von besseren Personalschlüsseln getan“, so René Rock, sozialpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.

Mit neuen Bedingungen für die Anreicherung von Uran im Ausland hat Irans Außenminister Manucheher Mottaki auf der Münchner Sicherheitskonferenz den Westen vor den Kopf gestoßen. Am Sonntag wurde bekannt, dass der Iran die Anreicherung von Uran jetzt selbst vornehmen will. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) will nicht akzeptieren, dass sich der Iran nuklear bewaffnet. Er setzt auf einen "zivilen Weg", um eine Lösung im Atomstreit zu erreichen.

Mit 14,6% der Stimmen hat die FDP bundesweit das beste Ergebnis seit dem Bestehen der Bundesrepublik erzielt. Exakt dasselbe Ergebnis 14,6% konnten wir auch im Lahn-Dill-Kreis erzielen. Für dieses große Vertrauen möchten wir Ihnen, unseren Wählerinnen und Wählern ganz herzlich danken. Wir sehen in dem Ergebnis einen Auftrag und eine Verpflichtung, als starke liberale Kraft in einer schwarz-gelben-Regierung zu wirken und alles daran zu setzen, unser Land gestärkt aus der Wirtschaftskrise herauszuführen.

FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger erklärte im Interview mit der "Bild", dass der Anreiz erhöht werden müsse, eine reguläre Arbeit aufzunehmen. Zu diesem Zweck habe die FDP bereits eine Verdreifachung des Hartz IV-Schonvermögens auf den Weg gebracht und plane Änderungen bei den Hinzuverdienstgrenzen. "Wer arbeitet, muss mehr haben, als der, der nicht arbeitet", so die Liberale.